FDP Rahden

Haushaltsberatungen 2021 der FDP-Fraktion und Kategorisierung von Investitionen

Unter erschwerten Bedingungen, die durch die pandemische Lage leider unvermeidbar sind, tagte die FDP-Fraktion im digitalen Format zum Haushalt 2021.

Der Fraktionsvorsitzende Hans-Eckhard Meyer begrüßte Bürgermeister Dr. Honsel, sowie den Leiter der Finanzwirtschaft, Herrn Picker, die zur Video-Sitzung zugeschaltet waren und zur Haushaushaltsituation vortrugen.

Hierbei stellte Dr. Honsel insbesondere die steigende Verschuldung der Stadt in den Vordergrund seiner Betrachtung, sowie die erheblichen Anstrengungen die zu unternehmen sind, um die Stadt Rahden auch künftig von der Verpflichtung zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes zu bewahren.

Die FDP-Fraktion teilt die Einschätzung der Verwaltungsspitze, dass die zunehmende Verschuldung der Stadt Rahden, die bis zum Ende des Jahres 2024 auf über 31 Millionen € ansteigen wird, in erster Linie von Investitionen in die kommunale Infrastruktur beeinflusst wird. Die FDP-Fraktion hält den eingeschlagenen Weg grundsätzlich für richtig. Der Vertreter der FDP im Haupt- und Finanzausschuss, Martin Wlecke, macht hierbei deutlich, „dass der Verschuldungsgrad der Stadt Rahden, selbst nach Abschluss der geplanten Investitionen im Zeitraum bis 2024, im landesweiten Ranking der kommunalen Verschuldung keine herausragende Position einnimmt.“

Bitte lesen Sie die weiteren Ausführungen in der ausführlichen Zusammenfassung der Sitzung nach, die als PDF-Datei angehängt ist.

Trotz angespannter Haushaltslage sind zielgerichtete Investitionen in die Zukunft nötig und machbar. Die letzten Diskussionen haben aber gezeigt, dass wir dringend eine Kategorisierung benötigen.

Wir schlagen ein 3- Kategorien Modell vor, dass eine wesentlichen Quintessenz der Haushaltsberatungen der FDP-Fraktion ist:

Kategorie 1 - Investitionen

Schulden sind nicht gleich Schulden. Denn allein beim Mammutprojekt Sekundarschule entsteht auch ein Gegenwert. Rahden braucht diese Investition um beste Bildung mit bester Infrastruktur anbieten zu können. Unter anderem ein Kernpunkt in der Standortwahl für Fachkräfte (Lehrer*innen, Ärzte*innen, Facharbeiter*innen, …).

Kategorie 2 - Erhalt der kommunalen Infrastruktur

Rahden hat eine Menge zu bieten und unsere wertvollen Einrichtungen müssen gepflegt werden. Insbesondere, wenn sie einer breiten Masse zur Verfügung stehen. Der Museumshof ist über die Kreisgrenzen hinaus ein Magnet für unseren Tourismus, das Sportgelände Am Brullfeld wird allein durch die Nutzung der Schulen wahnsinnig hoch frequentiert. Diese breit genutzten kommunalen Einrichtungen müssen erhalten bleiben und gepflegt werden. Heißt aber auch: IKEK-Projekte aus dem Ehrenamt, die einem Großteil der Bevölkerung nutzen, können in Kategorie 2 eingeordnet werden! Entscheidend ist der Mehrwert des Projekts.

Kategorie 3 - alle weiteren Projekte

Politik muss ehrlich sein. Gewisse „Luxusprojekte“ werden wir uns in den kommenden Jahren nicht erlauben können. So weh das tut, denn speziell hier kommen enorm viele Impulse aus dem Ehrenamt mit tollen Ideen und viel Arbeitsaufwand und Herzblut. Doch speziell kleinteiligere Projekte, die nur einer begrenzten Gruppe zur Verfügung stehen, werden erst einmal hinten anstehen müssen. Unsere eigenen Projekte im Übrigen auch.

Sobald es ein Jahreshaushalt erlaubt, wird dann auch hier so viel es geht umgesetzt! Auch durch erhöhte Eigenleistungen oder mögliche Sponsoren ergeben sich für das ein oder andere Projekt weiterhin Perspektiven.

Diese Priorisierung fällt uns nicht leicht, denn gerade in den letzten 4 Jahren hat Rahden bewiesen, wie viel Kraft und Engagement in der Zukunftsgestaltung steckt. Wir möchten diese Kreativität und die Gestaltungslust in die Zukunft nicht stoppen. Wir müssen jedoch jetzt verantwortlich handeln, um handlungsfähig zu bleiben!

  

Ausführliche Zusammenfassung der Sitzung der FDP-Fraktion zum Haushalt 2021

Kategorisierung von Investitionen