FDP Rahden

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Herzlich Willkommen auf der Seite der FDP Rahden

v.l.: Florian Haase, Hans-Eckhard Meyer, Monika von Platen-Nimbs und Elena Hausherr

Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Rat der Stadt Rahden hielt zur Verabschiedung des Haushaltes der Stadt Rahden die als PDF-Datei beigefügte Haushaltsrede.
Sehr eindringlich schilderte er die Herausforderung für den Haushalt des Jahres 2019 und zeigte die Perspektive für kommende Haushalte auf.

Foto: Heinrich Linse / pixelio.de
Das KlimaBündnis im Mühlenkreis lädt alle lokalen Akteure und alle an hilfreichen Antworten auf den Klimawandel Interessierten ein in den Bahnhof Rahden für den
7. Februar 2019 um 19.00 Uhr

Die FDP Fraktion hat dem gemeindlichen Einvernehmen nicht zugestimmt.
Der FDP Fraktion ist bewusst, dass die Verweigerung des gemeindlichen Einvernehmens keine juristische Auswirkung auf das Genehmigungsverfahren hat, da der Kreis diese fehlende Zustimmung ersetzen kann. Jedoch soll deutlich gemacht werden, dass wir hinter den Interessen der Dorfgemeinschaft und der Nachbarn stehen.

Auf Grund der bisher kalkulierten Umbaukosten der alten Realschule, um diese für die Anforderungen der Sekundarschule fit zu machen, und der erheblichen Kostenrisiken bei einem Umbau über 4 Jahre (explodierenden Kosten im Baugewerbe), spricht sich die FDP Rahden für Neubauten als Anbau zur ehemaligen Hauptschule aus. Ferner wäre bei einem Umbau über 4 Jahre eine enorme Belastung für die Schüler und Lehrer gegeben.

Anbei die ausführliche Sichtweise der FDP Rahden zur Frage eines Brunnens als gestalterisches Element auf dem Kirchplatz.

Für die Mitgliedschaft der Stadt Rahden im Musikschulverband Espelkamp-Rahden-Stemwede, der gemeinsam mit den Nachbarkommunen Espelkamp und Stemwede durch die Stadt Rahden getragen wird, werden für die Jahre von 2018 bis 2021 jährlich Zuschüsse von 92.500€ in den städtischen Haushalt eingestellt. Der prognostizierte Zuschussbedarf hat sich damit noch einmal gegenüber den beiden Vorjahren 2016 (abgerechnet) und 2017 (Prognose) erhöht.
Derzeit besuchen ca. 150 Kinder aus Rahden den Musikschulunterricht des Zweckverbandes. Pro Schüler bedeutet dies einen jährlichen Aufwand von über 600 €, der neben den bereits erhobenen und durchaus bedeutsamen finanziellen Eigenanteilen der Eltern zusätzlich von unserer Stadt zu leisten ist. Mit einer solchen dauerhaften Subventionierung ist die kommunale Leistungsfähigkeit für diesen Bereich überschritten.
Wir eine nachhaltige Konsolidierung des Musikschulverbandes

Die Bertelsmann Stiftung in Bielefeld weißt in einer Pressemitteilung vom 3.11.2017 auf erhebliche Kosten bei der digitalen Ausstattung unserer Schulen. Ihrer Studie zu Folge rechnet die Stiftung um das Forscherteam von Prof. Andreas Breiter, vom Institut für Informationsmanagement an der Universität Bremen, mit jährlichen Kosten in Höhe von 2.8 Milliarden €.
Vor dem Hintergrund dieser Erkenntnisse und einer Projektion auf den Status quo in Rahden sieht die FDP Fraktion im Rat der Stadt Rahden erheblichen und dringenden Handlungsbedarf in den Kernaufgaben der Digitalisierung unserer Schulen, die im Bereich der Hardware, der Lernsoftware und einem technischen Support liegen. Beginnen sollte es mit der Ausstattung im Schulzentrum und in der Erkenntnis, dass es zu einer dauerhaften Unterstützung in diesem Bereich kommen muss.